Menü und Suche

Infoabend: großes Interesse bei Bürgern

Braunschweig, 09. Mai 2018 Stadt Braunschweig, Stadt Salzgitter

Die Bürgerinformationsveranstaltung fand in der Stadthalle Braunschweig statt. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Die Bürgerinformationsveranstaltung fand in der Stadthalle Braunschweig statt.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Die Oberbürgermeister Ulrich Markurth (li.) und Frank Klingebiel leiteten in den Abend ein. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Die Oberbürgermeister Ulrich Markurth (li.) und Frank Klingebiel leiteten in den Abend ein.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

Das Interesse der Bürger an den Plänen für ein mögliches gemeinsames Gewerbegebiet der Städte Braunschweig und Salzgitter ist groß. Mehrere hundert Besucherinnen und Besucher kamen am Montagabend zur Info-Veranstaltung der beiden Städte in die Braunschweiger Stadthalle. Nach einer Vorstellung der Machbarkeitsstudie zu dem Projekt hatten die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit im Plenum 90 Minuten lang Fragen zu stellen. Den nicht selten kritischen Kommentaren und Nachfragen hielten unter anderem die beiden Oberbürgermeister Braunschweigs und Salzgitters, Ulrich Markurth und Frank Klingebiel, sachliche Argumente entgegen.

Viele Bürger waren bereits gut informiert. Einige trugen gelbe Warnwesten – es waren Mitglieder von Bürgerinitiativen gegen das Projekt. Andere Bürger wussten über zahlreiche Fakten Bescheid, weil die beiden Städte umfangreiche Informationen über das Projekt, die Machbarkeitsstudie sowie die Wirtschaftlichkeitsberechnung Tage zuvor auf der Internetseite www.braunschweig-salzgitter.de veröffentlicht hatten.

Thorsten Warnecke (li., Fachbereichsleiter Stadtplanung und Umweltschutz der Stadt Braunschweig) und Salzgitters Stadtbaurat Michael Tacke stellten die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie aus planerischer Sicht vor. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Thorsten Warnecke (li., Fachbereichsleiter Stadtplanung und Umweltschutz der Stadt Braunschweig) und Salzgitters Stadtbaurat Michael Tacke stellten die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie aus planerischer Sicht vor.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

Schon aus den einleitenden Worten der beiden Oberbürgermeister wurde deutlich: Die Planungen für ein gemeinsames Gewerbe- und Industriegebiet stehen noch ganz am Anfang. Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth und sein Amtskollege aus Salzgitter, Oberbürgermeister Frank Klingebiel, berichteten von anfänglicher Skepsis: Wie wichtig ist ein solches Projekt für die Region? Und ist es auch wirtschaftlich sinnvoll? Einige dieser Fragen hat die Machbarkeitsstudie unter planerischen wie wirtschaftlichen Gesichtspunkten positiv beantwortet. Allerdings, das betonten die beiden Oberbürgermeister wiederholt, müssten dafür Bedingungen erfüllt werden: Regionalverband Großraum Braunschweig und Land Niedersachsen müssten ein Änderungsverfahren zur Aufhebung des Vorranggebiets Kiesabbau einleiten. Das Land müsse das Projekt mit 40 Prozent der Kosten sowie den Bau einer zweiten Anschlussstelle der A 39 zur K 16 mit 60 Prozent fördern. Und es müssten Lösungen her, um die LKW-Verkehrsbelastung in den betroffenen Ortschaften auszuschließen oder deutlich zu minimieren.

Mehrere hundert Besucherinnen und Besucher kamen zur Infoveranstaltung. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Mehrere hundert Besucherinnen und Besucher kamen zur Infoveranstaltung.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

„Einige haben sich offenbar schon eine abschließende Meinung über das Projekt gebildet. Wir noch nicht“, erklärte Markurth. Fakt jedoch sei, dass unsere Region das industrielle Herz Niedersachsens sei. Und wenn Unternehmen aus Zukunftsbranchen wie Elektromobilität oder Erneuerbare Energien hier keine Ansiedlungsflächen fänden, siedelten sie sich eben woanders an. Dass die Nachfrage nach Gewerbeflächen groß sei, unterstrich Klingebiel. „Viele Investoren wollen die Flächen sofort. Die Frage ist also: Sollten wir uns nicht von vornherein zukunftsfähig aufstellen?“ Beide Stadtoberhäupter betonten, dass die Machbarkeitsstudie von renommierten, deutschlandweit tätigen sowie unabhängigen Büros durchgeführt worden sei. Und auch die Kommunalaufsicht achte darauf, ob das finanzielle Risiko für die Städte bei einem solchen Projekt zu hoch sei.

Braunschweigs Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa (li.) und Jens Flügge (Fachbereichsleiter Beteiligungsmanagement und strategische Konzerncontrolling der Stadt Salzgitter) informierten über die wirtschaftliche Machbarkeit. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Braunschweigs Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa (li.) und Jens Flügge (Fachbereichsleiter Beteiligungsmanagement und strategische Konzerncontrolling der Stadt Salzgitter) informierten über die wirtschaftliche Machbarkeit.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

Den wirtschaftlichen Nutzen für die Region zog zu Beginn der Fragerunde ein Zuschauer in Zweifel. Drei Prozent Rendite auf 20 Jahre gemäß Berechnung seien wenig, argumentierte er. Braunschweigs Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa machte deutlich, dass Kommunen nicht wie Wirtschaftsunternehmen zu sehen sein. Das Interesse, Arbeitsplätze in der Region zu halten und darüber hinaus weitere im vierstelligen Bereich zu schaffen, sei von großer Bedeutung.

Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden ausführlich beantwortet. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden ausführlich beantwortet.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

Auf die Frage, welche Betriebe sich denn in dem Gewerbegebiet ansiedeln würden, konnten die Verantwortlichen noch keine Angaben machen. Das sei zu diesem Zeitpunkt der Planungsphase nicht möglich. Mehrfach schwang in Kommentaren von Bürgern Skepsis mit, dass sich in dem Gebiet vielleicht doch nukleartechnische Betriebe ansiedeln könnten. Beide Oberbürgermeister verwiesen immer wieder darauf, dass die Städte eine entsprechende Nutzung von Flächen zu diesem Zwecke vertraglich ausschließen würden. „Nennen Sie mir einen besseren Schutzmechanismus als die Tatsache, dass wir selbst über die Vergabe der Flächen entscheiden“, sagte Markurth.

Die Bürger hatten die Gelegenheit 90 Minuten lang Fragen zu stellen. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Die Bürger hatten die Gelegenheit 90 Minuten lang Fragen zu stellen.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

In Bezug auf die von mehreren Bürgern geäußerte Sorge vor Belastungen in Form von Lärm und Luftverschmutzung betonten die Verantwortlichen, dass das Areal seit Jahrzehnten für die industrielle Nutzung vorgesehen sei. Gleichwohl würden zahlreiche Maßnahmen getroffen, um die Belastungen gering zu halten. So würden die lärmintensiven Unternehmen im inneren Teil des Gewerbegebiets und damit so weit weg wie möglich von den umliegenden Dörfern angesiedelt. Insgesamt gebe es strenge Schallschutzauflagen. „Durch die Anbindung per ÖPNV, Hafen und Schiene kann das Gebiet so ökologisch nachhaltig wie an kaum einem anderen Standort realisiert werden“, meinte Gerold Leppa.

Viele Bürger äußerten ihre Sorgen über das Projekt.  (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
Viele Bürger äußerten ihre Sorgen über das Projekt.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

Ob es denn auch ein Lärmschutzkonzept für die dann stärker belastete A39 gebe, wollte ein anderer Bürger wissen. „Die Autobahn wird täglich von 35 000 bis 39 000 Fahrzeugen befahren. Dort sind noch Kapazitäten vorhanden“, erklärte Salzgitters Stadtbaurat Michael Tacke. Besser der Verkehr entstehe dort als in den umliegenden Dörfern. Zudem seien durch eine Realisierung des Gewerbegebiets Maßnahmen für einen verbesserten Lärmschutz denkbar. In den weiteren Verhandlungen mit dem Land würden weitere Lärmschutzmaßnahmen eingefordert, betonten die Vertreter der Städte.

An mehreren Themeninseln im Foyer konnte diskutiert werden. (© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)
An mehreren Themeninseln im Foyer konnte diskutiert werden.
(© Florian Kleinschmidt/BestPixels.de; Weiterverbreitung nicht gestattet.)

Damit jeder Bürger seine Frage loswerden konnte, leitete Moderator Maik Bohne vom Büro „Die Gesprächspartner“ mit etwas Verspätung die letzte Phase des Info-Abends ein. An mehreren Themeninseln im Foyer diskutierten die Bürger mit Vertretern der Verwaltungen beider Städte über Bereiche wie Gesamtplanung und Konzept, Klima und Umwelt, Lärm und Verkehr, Wirtschaftlichkeit sowie den Ausschluss nukleartechnischer Betriebe.

Die Vorstellung durch die Oberbürgermeister im Video:

alle Nachrichten